Digitalatlas: Nicht auf fremden Lorbeeren ausruhen, sondern eigene Hausaufgaben machen!

22. Oktober 2018

Der Hochtaunuskreis erreichte im jüngst veröffentlichten bundesweiten „Digitalisierungskompass“ einen guten Rang 12 von 401. Landrat Krebs sah dies prompt als Bestätigung der eigenen politischen Arbeit und sprach von einer „Vorzeigeregion“. Ein selbst ausgestelltes Zeugnis, dass die örtlichen FDP-Vertreter so nicht stehen lassen können. Sie haben sich in den vergangenen Jahren mit vielen Kreistagsanträgen für die Förderung der Digitalisierung eingesetzt und wissen, wovon sie sprechen.

Landtagskandidat und Kreis-Fraktionschef Dr. Stefan Naas erläutert: „Ein vorderer Platz in diesem Vergleich ist toll. Man muss sich aber genau ansehen, welche Kriterien überhaupt abgeprüft wurden. Da sieht es leider nicht mehr ganz so rosig aus. Vor allem, was den Beitrag der Politik – also des Hochtaunuskreises selbst – betrifft.“ Kriterien des Kompasses waren die Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnikbranche, die Breitbandversorgung und der Arbeitsmarkt digitaler Berufe. „Unser Arbeitsmarkt hier im Ballungsraum ist stark, das zeigt auch die Erhebung. Bei der Bedeutung der Branche sieht es schon mittelmäßiger aus, bei der Breitbandversorgung klafft schließlich eine große Lücke. Teile Weilrods oder Schmittens sind hier eine digitale Wüste. Genau hier wäre die Politik und der Kreis gefragt, um endlich Verbesserungen für die Menschen in diesem Teilen des Hochtaunuskreis zu erzielen. Das wollen wir nun im Landtag schaffen“, fordert Naas.

Die Verankerung digitaler Prozesse in den Verwaltungen sei im „Kompass“ kein Thema gewesen. Genau dies hätten die Freien Demokraten jedoch immer wieder gefordert. Die Verwaltung müsse mit der starken IT-Branche Schritt halten, meinen die FDP-Kandidaten.

Landtagskandidatin Ulrike Schmidt-Fleischer, die selbstständige Rechtsanwältin im Bereich IT- und Wirtschaftsrecht ist, stellt klar: „Damit keine Missverständnisse aufkommen: Gerade wir Freie Demokraten freuen uns natürlich, in einem Kreis mit vielen wettbewerbsfähigen Unternehmen aus der Digitalwirtschaft zu leben. Aber gerade weil das so ist, darf die öffentliche Hand sich nicht mit den Leistungen der privaten Wirtschaft brüsten, sondern muss ihren Teil der Aufgaben erledigen. Die bestehen klar in der Bereitstellung einer angemessenen Infrastruktur. Das ist hier zuvorderst der flächendeckende Breitbandausbau! So lange beim Überfahren der Saalburg etwa drei Mal die Mobilfunkanbindung abbricht, so lange sich die Internetanschlüsse der Betriebe im Usinger Land im Schneckentempo bewegen und so lange die Kreisverwaltung Anträge in Papier verlangt, sollten die politisch Verantwortlichen sich mit Selbstlob deutlich zurückhalten.“

Die Freien Demokraten wollen dagegen bei diesen Themen tatsächlich etwas bewegen und haben sie daher zu ihren Kernanliegen im Landtagswahlkampf gemacht.