Dr. Stefan Naas MdL zu Radschnellverbindungen

2. September 2019

  • Mobilität flexibel für die individuellen Bedürfnisse der Menschen schaffen
  • Gesetzentwurf der Freien Demokraten entlastet Kommunen und beschleunigt Ausbau
  • Infrastruktur für alle Verkehrsträger an die Nachfrage anpassen

WIESBADEN – „Mobilität und Freiheit sind im Alltag zwei Seiten derselben Medaille. Auch die Freiheit der Wahl des Verkehrsmittels ist für die Menschen heute wichtiger als zuvor. Dabei spielen viele Kriterien für die Menschen eine Rolle. Verfügbarkeit, Umweltgerechtigkeit, Bezahlbarkeit, Komfort und natürlich die Zeit. Eltern, die vor der Arbeit noch die Kinder in der Kita abliefern und dann zur Arbeit fahren, werden gerade außerhalb der Großstädte weiterhin aufs Auto angewiesen sein. In und um die Ballungsräume spielt hingegen das Fahrrad bereits eine große Rolle, die auch vor dem Hintergrund der Elektrifizierung der Räder zunimmt. Genau, wie das Land deshalb für gut ausgebaute Straßen und den Ausbau des ÖPNV in den letzten Jahren zu wenig getan hat, hat sich das Land bislang leider beim Radschnellwegebau wie ein entfernter Verwandter beim Konfirmationsgeschenk verhalten. Planung, Bau und Unterhalt wird den Kommunen überlassen, um dann zur Einweihung mit Prunk und Gloria aufzutreten“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan Naas.

Dr. Naas weiter:

„Deswegen haben wir Freie Demokraten einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Kommunen von Planung und Unterhaltung entlastet und das Land in die Pflicht nimmt, den Ausbau der Radschnellwege voranzubringen. Insbesondere die Situation der gemeindeübergreifenden Planung, die bei einem Radschnellweg besonders wichtig ist, wird auf diese Weise verbessert und damit die Planung gestrafft und beschleunigt. Insbesondere kann das Land die Vorteile der Planfeststellung nutzen. Fakt ist, dass unsere Ballungsräume immer weiter zusammenwachsen und die Vernetzung der Städte und Mittelzentren mit Radschnellwegen nachgeholt werden muss. Dem Land muss hier mehr als nur eine Finanzierungsfunktion zukommen. Deshalb haben wir uns angeschaut, wie andere Länder diese Aufgabe erledigen. Dabei haben wir uns nun für unseren Gesetzentwurf an Baden-Württemberg orientiert. Allerdings haben wir es vermieden, zu viele Ebenen mit neuen Zuständigkeiten zu betrauen und deshalb auf die Einführung von speziellen Kreisradschnellwegen verzichtet. Hier soll alles beim Alten bleiben. Nach unseren Vorstellungen soll Hessen Mobil, wie Landesstraßen, Planung, Bau und Betrieb der Radschnellwege organisieren.“

Dr. Naas abschließend:

„Unser Ziel ist es, dass sich das Land mit eigenen Projekten am notwendigen Ausbau der Infrastruktur beteiligt und nicht nur die Fördersumme am Ende des Jahres misst. Ob Seilbahnen, Schienen, Straßen oder Fahrradwege, Hessen ist derzeit nicht gut aufgestellt. Hessen steckt im Stau oder im überfüllten ÖPNV fest. Wir Freie Demokraten wollen, dass die Hessen vorankommen und zwar auf dem Rad, im Auto und auch in Bus und Bahn.“