FDP begleitet Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union
Am 09. Mai 2021 startet die Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union. Die FDP begrüßt, dass die drei EU-Institutionen Kommission, Parlament und Rat die Meinung möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger zu Zukunftsfragen der Union hören, lesen und berücksichtigen wollen. Der ursprünglich schon für Mai 2020 geplante Start musste wegen der Pandemie verschoben werden.
Offiziell eröffnet wird die Konferenz am 09. Mai mit einer Veranstaltung in Straßburg mit den Präsidenten der drei EU-Institutionen, die live übertragen wird. Zunächst können sich die Bürgerinnen und Bürger nur digital beteiligen und an Videoveranstaltungen teilnehmen. Sobald die Pandemielage es zulässt, werden Präsenzveranstaltungen folgen. Eine Charta der Konferenz legt Standards für eine respektvolle EU-weite Debatte fest. Schlussfolgerungen und Ergebnisse sollen dann als Richtschnur für die Ausrichtung und Politikgestaltung der EU dienen.
„Die FDP Hochtaunus und die Ortsverbände werden, wie sicher auch andere Parteien, mehrere Veranstaltungen – virtuell und, wenn möglich, mit Präsenz – im Rahmen der Konferenz anbieten. Das Ziel, ein breites Meinungsspektrum der Bevölkerung zu den für die EU und ihre Mitgliedsstaaten wesentlichen Themen einzuholen, wollen wir ausdrücklich fördern“, so der Kreisvorsitzende Philipp Herbold. Ihm pflichtet der Ortsvorsitzende der Bad Homburger FDP Tim Hordorff bei: „Wir haben bereits mit der Planung begonnen, mit dem Ziel, ein attraktives Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Europa ist für uns Freie Demokraten eine Herzensangelegenheit und wir wollen unseren Beitrag für eine aktive Debatte über die Zukunft Europas leisten.“
Dr. Rudolf Pietzke, Europabeauftragter im Kreisvorstand und in Ortsverband Bad Homburg, ergänzt: „ Die EU wird längerfristig dann erfolgreich sein, wenn sie bei Themen wie Klimawandel, Marktwirtschaft und finanzielle Solidität, soziale Gerechtigkeit, Werte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, Migration, Erweiterung, Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit sowie ihre Rolle in der Welt zu Gemeinsamkeit findet. Änderungen der EU-Verträge sind und sollen nicht primäres Ziel der Konferenz sein. Ob sich aus der Vielfalt von Meinungsäußerungen aus 27 Mitgliedsstaaten klare Mehrheiten zu den vielen Themen herausbilden ist zwar fraglich, aber das Experiment ist es wert. Und möglichst viele sollten mitmachen.“
