Sperrung des Feldbergs für Motorräder verhindern

Mit großem Unverständnis hat die FDP-Kreistagsfraktion jüngst Berichte zur Kenntnis genommen, nach welchen im Hochtaunuskreis für das Jahr 2019 konkret geplant wird, probeweise Straßen im Feldberggebiet zu sperren. „Eine Sperrung löst nicht das Problem, sie trifft die Falschen. Die meisten Motorradfahrer sind vernünftig. Sie werden bestraft, wo man sich besser auf die (wenigen) Störer konzentrieren muss. Mit der vollständigen Sperrung wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Nicht jeder Zweck heiligt jedes Mittel“, stellt Dr. Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, fest.

Die Freien Demokraten sehen dabei durchaus Handlungsbedarf im Feldberggebiet in Bezug auf übermäßigen und unnötigen Lärm, Selbstgefährdung durch gefährliche Fahrweisen und Geschwindigkeitsübertretungen. „Wir fordern daher bereits seit langem stärkere und regelmäßigere Kontrollen am Feldberg. Auch extra für Motorräder konzipierte „Blitzeranlagen“ können passgenau an bestimmten Stellen, wie z. B. den Schmittener Ortseingängen, helfen“, so Dr. Naas. „Die Polizei, deren Verkehrsdienst sich bekanntlich schon seit langem intensiv mit den Feldbergstraßen beschäftigt, muss selbstverständlich personell und technisch in die entsprechende Lage versetzt werden! Es gibt spezielles Gerät auf dem Markt. Wenn es nötig ist, so muss das eben angeschafft werden.“

Bei allem Respekt gegenüber dieser Aufgabe der Polizei und in Kenntnis begrenzter Mittel stellen die Freien Demokraten fest: Die Durchsetzung des geltenden Rechts durch Kontrollen ist die Aufgabe und Zuständigkeit von Polizei und Straßenverkehrsbehörde. Ein Komplettverbot für Motorräder nach dem Motto „damit ist ein für alle mal Ruhe“ sei letztlich eine Kapitulation vor dieser Aufgabe.

„Wie stets und zwingend im öffentlichen Recht gilt auch hier der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz“, hält der Kreisvorsitzende der FDP Hochtaunus, Philipp Herbold, fest. „Ein Verbot ist unverhältnismäßig, es sind eben noch nicht alle übrigen Wege und milderen Mittel ausgeschöpft. Auch wenn es manchmal mühsamer ist als zu verbieten: Hier sind Rechtsgüter miteinander abzuwägen. Straßen sind bestimmungsgemäß erstmal zum Fahren da. Das gilt auch für Motorräder und auch für schöne Straßen wie diejenigen im Feldberggebiet. Und ja, Menschen dürfen auch beim Motorradfahren Spaß haben!“

Auch dürfe bei einem solchen Verbot aus Sicht der Liberalen der Wirtschaftsfaktor Tourismus im Taunus nicht vernachlässigt werden. „Mit der Sperrung einzelner Verkehrswege für alle Motorradfahrer wird der Feldberg und der umliegende Taunus mit seiner Gastronomie für eine große Zahl an Besuchern unattraktiv“, stellt Herbold fest. So gebe es viele Motorradfahrer, die als Touristen in den Taunus fahren und eine sonnige Motorradfahrt mit der Schönheit des Taunus verbinden wollen. „Das ist doch unsere Zielgruppe. Derzeit sanieren wir für viel Geld den Feldberghof, es wäre doch widersinnig, dessen potentielle Gäste den Hinweg zu verbieten“, so Herbold.

„Der Landrat hat wieder keine Lösung zur Hand, die unsere Bürgerinnen und Bürger entlastet, stattdessen wird wieder verboten und reguliert. Das hat mit bürgerfreundlicher Politik nichts zu tun“, stellt Naas abschließend fest.