Meldungen März 2018

Freie Demokraten wollen den Wildschweinen ans Leder

19. März 2018

Die FDP möchte im Hochtaunuskreis ab sofort auf Gebühren für Trichinenproben von Wildschweinen verzichten. Der Vorschlag hat jedoch nichts damit zu tun, dass FDP-Wähler vielleicht besonders gerne Wild essen, sondern soll eine vorbeugende Maßnahme gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) sein. „Wildschweine sind hierzulande weit verbreitet, ihr Bestand nimmt weiter zu – ebenso die von den […]

FDP will Flüchtlinge stärker in die Pflicht nehmen

19. März 2018

Die Altersfeststellung bei minderjährigen Flüchtlingen ist immer wieder ein Thema, nicht nur im Hochtaunuskreis. Doch hier liegt die Aufgabe, das Alter der Ankommenden festzustellen. Die FDP möchte eine deutlich verstärkte Mitwirkungspflicht implementieren und durchsetzen. Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Naas führt das Anliegen wie folgt aus: „Grundsätzlich hat jeder, der in Deutschland als Flüchtling Schutz sucht, eine Mitwirkungspflicht. […]

Litauen startet Ausnüchterungsprogramm

1. März 2018

In Litauen ist mit dem neuen Jahr ein Gesetz in Kraft getreten, das Alkoholkonsum erst ab 20 Jahren erlaubt. Außerdem sind die Regeln für den Handel mit Alkohol verschärft worden. Das Portal Delfi, das erfolgreichste Internetmedium Litauens, ist empört: „Polen hat im vergangenen Jahr die Alkoholsteuer für kleine Brauereien gesenkt, weil kleine Unternehmen für das […]

Eine Milliarde Euro für europäische Supercomputer

1. März 2018

Europas Unternehmen und Forscher sollen in Zukunft ihre Datenmengen in der EU selbst verarbei-ten können. Dafür will die EU-Kommission gemeinsam mit den Mitgliedstaaten 1 Mrd. Euro in den Aufbau der ersten Supercomputer-Infrastruktur investieren. Supercomputer werden u.a. für Klima-forschung, Energieversorgung, neue Formen der Medizin und Cybersicherheit gebraucht. Durch die eigene Infrastruktur können auch Daten und Geschäftsgeheimnisse […]

Die Nachrücker, hier: Nadja Hirsch

1. März 2018

Alexander Graf Lambsdorff und Michael Theurer haben ihren Sitz im Europaparlament gegen einen Platz im Bundestag eingetauscht. Nachgerückt im EP sind Dr. Wolf Klinz und Nadja Hirsch. Beide waren bereits einmal im EP. Nadja Hirsch (39), ist nun Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament und Mitglied im Handels- und Auswärti-gen Ausschuss. Die Münchnerin ist Diplompsychologin […]

Europäische Bad Bank soll Probleme der faulen Kredite lösen

1. März 2018

  Nach Ansicht der in London angesiedelten Europäischen Bankenaufsicht (EBA) soll die EU eine Vermögensverwaltung in Form einer „Bad Bank“ gründen. Dies machte EBA-Chef Andrea Enria am Rande eines Seminars des Europäischen Abwicklungsmechanismus ESM am 30.01.2017 deut-lich. Demnach sei ein solches Institut nötig, um den Banken eine Möglichkeit zu geben, ihre aus-fallgefährdeten Kredite (sog. non-performing […]