Neujahrsempfang mit positivem Blick in die Zukunft
Bei ihrem jährlichen Neujahrstreffen am Samstag 19. Januar 2019 auf der Saalburg stimmten sich die Liberalen im Hochtaunuskreis auf die kommenden Jahre ein.
Vor knapp 200 Gästen eröffnete der Kreisvorsitzende der FDP Hochtaunus Philipp Herbold den Empfang und begrüßte die große Zahl an Gästen aus Bund, Land und dem Kreis. Einen besonderen Augenmerk legte Herbold dabei auf die beiden Abgeordneten der FDP, den Bundestagsabgeordneten Dr. Stefan Ruppert MdB und den neugewählten Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Naas MdL sowie den Spitzenkandidaten der FDP Hessen zur Europawahl Dr. Thorsten Lieb.
Aus allen politischen Lagern und aus fast allen Städten und Gemeinden des Hochtaunuskreises kamen die Gäste, einige, wie die Landtagsabgeordneten Marion Schardt-Sauer und Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, auch von jenseits der Kreisgrenze. Auch Vertreter des Hochtaunuskreises, wie der Landrat Ulrich Krebs, der erste Kreisbeigeordnete Uwe Kraft und viele Mitglieder des Kreistages waren zu Gast. Die Vielzahl von Gästen aus allen politischen Parteien des Hochtaunuskreises und darüber hinaus zeigte dabei, so Herbold, den Anspruch der FDP nicht nur eine Oppositionspartei im Kreistag zu sein, sondern sich aktiv an der Gestaltung der Kreispolitik, in Zusammenarbeit mit allen Parteien, zu beteiligen.
Besonders hervorgehoben hat Herbold auch die Kandidatur von Astrid Gemke als Bürgermeisterkandidatin der Stadt Steinbach. Auch hier zeige die steigende Zahl von Kandidatinnen und Kandidaten der FDP für hauptamtliche Ämter in den Städten und Gemeinden die Regierungsbereitschaft und den -willen der Freien Demokraten. „Da, wo Freie Demokraten im Hochtaunuskreis hauptamtlich politische Verantwortung tragen, dort tun sie der Gemeinschaft gut. Sie können Politik und Verwaltung, verstehen ihr Handwerk. Es ist deshalb unser Ziel, dass es wieder mehr hauptamtliche Freie Demokraten gibt“, so Herbold. Dabei wünschte der Kreisvorsitzende Astrid Gemke viel Erfolg im Wahlkampf um die Nachfolge des ehemaligen FDP-Bürgermeisters Stefan Naas.
Ein besonderen Blick in die Zukunft konnte anschließen der neugewählte Landtagsabgeordnete Stefan Naas werfen, der von der am Tag zuvor stattgefunden Konstituierung des hessischen Landtages berichten konnte. Dr. Naas, der die Aufgaben des neuen Sprecher für Wirtschaft, Infrastruktur, Kunst und Kultur in der Landtagsfraktion übernommen hat, freut sich, nach seiner Aussage, sehr auf die kommenden 5 Jahre. In der Fraktion habe er sich bereits gut eingelebt und die Arbeit mit den neuen Kolleginnen und Kollegen sei sehr spannend.
Der neue Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion lobte die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen im Kreistag, sparte jedoch auch nicht an der Kritik am Hochtaunuskreis. So hinke dieser in Fragen der Digitalisierung weiter hinterher und auch die von CDU und SPD verhinderte Senkung der Kreisumlage zeige wieder, wie unambitioniert diese Koalition im Kreis agiere. „Der Kreis hat eine bessere Koalition verdient. Unser Ziel ist es, dies mit einer bürgerliche Mehrheit in 2 Jahren zu erreichen“, so Naas abschließend.
Den Blick auf Berlin und die Querelen der Großen Koalition im Deutschen Bundestag lenkte der Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP Hessen Dr. Stefan Ruppert. „Richtungsstreitereien innerhalb dieser Regierung führen dazu, dass Fortschritt aufgehalten wird und wichtige Projekte auf der Strecke bleiben.“ Besonders zu erwähnen sei hierbei die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, der trotz klarem Bekenntnis der CDU-Basis zu diesem Projekt immer wieder an der CDU-Fraktion scheitere. „Meine Kollegen und ich haben im Haushaltsausschuss als einzige Fraktion deutliche Einsparungen erarbeitet und so Spielraum für die völlige Abschaffung des Solidaritätszuschlags geschaffen. Der Grund für diese Abgabe ist entfallen, sie zu verlängern hieße nicht nur ein Versprechen aller Parteien bis auf die Linke, sondern auch die Verfassung zu brechen“. Abschließend betonte er erneut sein Ziel einer Stärkung des selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Menschen. Dieser müsse vom Staat die Chancen bekommen, sich selbst zu verwirklichen und dürfe nicht durch Verbote und übermäßige Bürokratisierung gegängelt werden.
Zum Abschluss hatte der hessische Spitzenkandidat der FDP Dr. Thorsten Lieb die Chance einen Blick auf den anstehenden Wahlkampf zu werfen. Im Zentrum seiner Botschaft stand dabei der Europäische Gedanke, den man nicht einfach, wie anderen Parteien fordern, aufgebe. Ein Dexit als Antwort auf den Brexit sei der falsche Weg. Viel mehr ginge es darum Gemeinsamkeiten zu finden, mit denen man die Probleme angehen kann. Eine gemeinsame Linie in Währungs- und Wirtschaftsfragen, aber auch in der Außen- und Sicherheitspolitik seien unumgänglich. Europa müsse, so Lieb, als Gegengewicht zu den USA, China und Russland eintreten und mit einer Stimme sprechen. Hierfür wolle er sich auch in Zukunft weiter einsetzen.
